Alberta: Premier Smith ruft für Oktober zu Abstimmung über Unabhängigkeit auf

Hintergrund und Entscheidung

Die kanadische Provinz Alberta steuert auf eine Abstimmung über ihre Unabhängigkeit zu. Am 19. Oktober sollen die Bürger darüber entscheiden, ob die Regierung mit rechtlichen Schritten für ein verbindliches Referendum beginnen soll. Premierministerin Danielle Smith, die selbst für den Verbleib in Kanada stimmen will, kündigte den Schritt an, nachdem ein Richter eine Bürgerpetition für nichtig erklärt hatte. Der Richter begründete seine Entscheidung mit fehlender Konsultation indigener Gruppen, deren Rechte von einer Separation bedroht sein könnten.

Spannungen und Rechtsstreit

Die Unabhängigkeitsbewegung in der ölreichen Provinz hat an Zulauf gewonnen. Die Separatisten reichten im Mai eine Petition ein, die nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für eine Abstimmung enthielt. Ein Gericht stoppte jedoch das Verfahren, da die indigene Konsultation unterblieben war. Smith kritisierte das Urteil scharf als „Fehler eines einzelnen Richters“ und betonte, eine demokratische Debatte nicht verhindern zu lassen. Ihre Fragestellung für Oktober sei so formuliert, dass sie dem Urteil nicht widerspreche.

Reaktionen und Ausblick

Premierminister Mark Carney, der selbst in Alberta aufwuchs, betonte in einer Videobotschaft, dass Alberta „wesentlich“ für die Zukunft Kanadas sei. Carney und Smith arbeiten laut Guardian an einer neuen Pipeline, die separatistische Emotionen dämpfen soll. Eine Umfrage zeigt, dass rund 30 % der 5 Millionen Albertaner die Unabhängigkeit befürworten – ein Rekordwert. Carney setzt auf Einheit, während Smith auf erhöhte Unterstützung für die Ölindustrie hofft, um die Spannungen zu verringern.