EU-Kommission fordert Meta und TikTok zu härterem Vorgehen gegen Falschinformationen auf

Grenzkrise in Ceuta: EU drängt soziale Medien zur Verantwortung

Nach dem massenhaften Andrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta hat die EU-Kommission die Plattformen Meta und TikTok zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen Falschinformationen aufgefordert. Digitalkommissarin Henna Virkkunen machte die Tech-Unternehmen indirekt für die Eskalation mitverantwortlich und betonte die Notwendigkeit, die Integrität des digitalen Raums zu schützen.

Konflikt zwischen Spanien und Italien eskaliert

Im Zuge der Krise hat Spanien Grenzkontrollen für alle Luft- und Seereisen aus Italien eingeführt, die zunächst für einen Monat gelten sollen. Dies geschah als Reaktion auf ähnliche Maßnahmen Italiens, dessen Regierung unter Giorgia Meloni befürchtet, dass Migranten aus Ceuta in den Schengen-Raum gelangen. Die spanische Regierung weist dies als gegenstandslos zurück und spricht von „scheinheiligen Argumenten“.

Hintergründe des Massenandrangs

Zehntausende Migranten hatten vergangene Woche die Grenze überwunden, angespornt durch Falschinformationen in sozialen Netzwerken, die eine offene Grenze suggerierten. Die EU-Kommission kündigte an, die Rolle der Plattformen weiter zu prüfen und Frühwarnsysteme auszubauen. Menschenrechtsgruppen berichten von über 140 Toten, während die spanische Regierung von 80 Toten ausgeht. Fast 1.400 Minderjährige befinden sich weiterhin in der Exklave.