Irland streicht dreitägige Wartezeit bei Schwangerschaftsabbrüchen

Historische Entscheidung im Dáil

Das irische Parlament hat am Mittwochabend die Abschaffung der obligatorischen dreitägigen Wartezeit für Schwangerschaftsabbrüche in der Frühschwangerschaft beschlossen. Der Gesetzesentwurf von Sinn Féin wurde mit 86 zu 70 Stimmen angenommen und soll noch in diesem oder im nächsten Jahr in Kraft treten. Die Regelung war 2018 in das ursprüngliche Gesetz aufgenommen worden, um die Zustimmung von unentschlossenen Wählern im Referendum zur Aufhebung des Abtreibungsverbots zu gewinnen.

Unterstützung von prominenter Seite

Die Vorsitzende von Sinn Féin, Mary Lou McDonald, bezeichnete die Wartezeit als „unnötige Hürde“, die von Frauen, Gesundheitsdienstleistern und Aktivisten seit Langem kritisiert werde. Die Regierungsparteien Fianna Fáil und Fine Gael gewährten ihren Abgeordneten eine Gewissensentscheidung; eine Mehrheit stimmte gegen das Gesetz, doch Taoiseach Micheál Martin und Tánaiste Simon Harris unterstützten es. Fine Gael-Abgeordneter Barry Ward argumentierte, eine verpflichtende Wartezeit unterstelle Frauen, dass sie nicht gründlich über eine so wichtige Entscheidung nachdenken könnten.

Kontroverse und Kritik

Gegner der Abschaffung betonten, die Dreitage-Regel sei ein im Referendum gebilligter Schutzmechanismus. Robert Troy von Fianna Fáil kritisierte, es sei unfair, einen erst 2018 verabschiedeten „Schutz und Sicherheitsstandard“ so schnell wieder zu ändern. Peadar Tóibín von der Partei Aontú bezweifelte ein öffentliches Interesse an der Abschaffung und verwies auf Berichte, wonach zwischen 2019 und 2024 rund 10.400 Frauen nach der Wartezeit nicht zu einem zweiten Beratungstermin erschienen. Befürworter wiederum wiesen darauf hin, dass eine Überprüfung des Gesetzes durch die Anwältin Marie O'Shea 2022 die Streichung der Regel empfohlen hatte.

Bedeutung für die Frauengesundheit

Unterstützer sahen in der Entscheidung eine der bedeutendsten Verbesserungen der Frauengesundheit seit dem Referendum von 2018. Die Abschaffung der Wartezeit erleichtert den Zugang zu medikamentösen Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen und reduziert bürokratische Hürden für Frauen in einer sensiblen Lebenssituation.