Meloni erhält schwere Niederlage bei Wahlrechtsreform

Niederlage für Melonis Wahlrechtspläne

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in der Abgeordnetenkammer eine knappe, aber folgenreiche Niederlage erlitten. Ein von ihrer Partei Fratelli d'Italia eingebrachter Änderungsantrag zur Wahlrechtsreform scheiterte mit 187 Ja- gegen 188 Nein-Stimmen. Der Antrag sah vor, dass Wähler künftig mit Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn wählen können.

Meloni hatte sich seit Langem für eine grundlegende Reform eingesetzt, um stabile Regierungsverhältnisse zu schaffen. Das Vorhaben sieht unter anderem die Direktwahl des Regierungschefs und einen Mehrheitsbonus für die stärkste Partei vor. Die linke Opposition reagierte prompt und forderte den Rücktritt Melonis sowie Neuwahlen.

Besonders brisant ist der Vorgang, weil Melonis Koalitionspartner Forza Italia und Lega ihre Unterstützung zugesagt hatten. In geheimer Abstimmung müssen daher Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni kommentierte die Niederlage mit den Worten: ''Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.'' Seit Herbst 2022 regiert Meloni mit einer Koalition aus rechten und konservativen Parteien. Sollte sie bis nach der Sommerpause durchhalten, würde sie Anfang September zur Regierungschefin mit der längsten ununterbrochenen Amtszeit werden. Dies ist bereits die zweite schwere Niederlage für Meloni in diesem Jahr: Im Frühjahr war sie mit einer Justizreform gescheitert. Trotz der Pleite bei der Wahlrechtsabstimmung liegt ihre Partei in Umfragen weiterhin stabil vorn.