Unionsfraktion: Sondersitzung am 29. Juli zur Spahn-Nachfolge

Nachfolge von Jens Spahn: Sondersitzung am 29. Juli

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef wegen der Leihmutterschafts-Affäre berieten am heutigen Montag das CDU-Präsidium und der Fraktionsvorstand über die Nachfolge. Wie bekannt wurde, ist für den 29. Juli eine Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angesetzt, um formell über den neuen Vorsitz zu entscheiden. Die Abgeordneten werden dafür aus der Sommerpause zurückgeholt.

Kandidaten im Rennen und mögliche Kabinettsumbildung

Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen „relativ bald“ einen Vorschlag unterbreiten. Als Kandidaten gehandelt werden Kanzleramtschef Thorsten Frei, der als Favorit gilt, sowie Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Gesundheitsministerin Nina Warken. Sollte Frei den Posten übernehmen, wäre eine Kabinettsumbildung nötig, wofür Merz im ZDF-Sommerinterview offen blieb: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“

Reaktionen aus Politik und Wissenschaft

Grünen-Chefin Franziska Brantner forderte Merz auf, Tabula rasa zu machen und das Kabinett personell neu aufzustellen. Aus der CDU zeigte man sich geteilt: Während Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze den Schaden für den Landtagswahlkampf beklagte (Wahl am 6. September), sieht der Brandenburger CDU-Abgeordnete Steineke eine Chance zur Neuaufstellung. Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele von der Hertie School bewertete Merz' schnelles Handeln positiv und sieht eine Stärkung seiner Position.