Niedrigwasser: Bundesländer lockern Sonntagsfahrverbot für Lkw
Wichtige Fakten
- • Vier Bundesländer lockern Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen.
- • Ausnahmen gelten NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Niedersachsen.
- • Niedrigwasser von Rhein und Donau beeinträchtigt Binnenschifffahrt.
- • Kritik von ver.di, Linken, Grünen und BUND.
- • BDI begrüßt Maßnahme, fordert Infrastrukturmodernisierung.
Hintergrund: Niedrigwasser und Fahrverbot
Wegen extremer Niedrigwasserstände in deutschen Flüssen haben mehrere Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lkw gelockert. Das Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen ist in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) geregelt. Durch das Niedrigwasser können Frachtschiffe auf Rhein und Donau nur noch einen Bruchteil ihrer üblichen Ladung transportieren, was hohe Transportkosten verursacht und die Industrie belastet. Verkehrsminister Steffen Bilger kündigte als Reaktion Maßnahmen an, darunter die Lockerung des Fahrverbots durch die Bundesländer und eine bessere Nutzung der Schiene.
Die neuen Regelungen
Vier Bundesländer – Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Niedersachsen – haben ab sofort Ausnahmen für bestimmte Lkw-Transporte erlaubt, die mit der Bewältigung der Niedrigwasserfolgen zusammenhängen. In NRW dürfen Lkw in den Sommerferien auch samstags fahren Die Ausnahmen gelten vorerst bis Ende August beziehungsweise Ende September. Großraum- und Schwertransporte sind ausgenommen.
Kritik und Zustimmung
Die Lockerung stößt auf gemischte Reaktionen: Die Linke kritisiert die Belastung der Lkw-Fahrer, Umweltorganisationen undVerkehrsminister Bilger hingegen zeigt sich überzeugt, dass ohne diese Maßnahme Versorgungsengpässe drohen.
Das könnte Sie auch interessieren
Kein Briefing mehr verpassen
Das Wichtigste des Tages jeden Morgen direkt ins Postfach.