Trump vertagt Entscheidung über Iran-Abkommen – Hegseth droht mit Wiederaufnahme des Krieges

Keine Entscheidung Trumps nach Lagebesprechung

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine Lagebesprechung zum Iran-Krieg im Weißen Haus ohne finale Entscheidung beendet. Zuvor hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social eine "endgültige Entscheidung" angekündigt. Das Treffen im Situation Room dauerte rund zwei Stunden. Ein Vertreter des Weißen Hauses betonte, Trump werde "nur ein Abkommen schließen, das gut für Amerika ist und seinen roten Linien entspricht". Dazu zähle insbesondere, dass Iran niemals Atomwaffen besitzen dürfe.

Verhandlungen über Rahmenabkommen

Seit Tagen wird zwischen den USA und Iran über ein Abkommen zur Beendigung des Krieges verhandelt. Nach Angaben von US-Beamten wurde bereits ein Rahmenabkommen (Memorandum of Understanding) vereinbart, das eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage und Gespräche über Irans Atomprogramm vorsieht. Trump forderte zudem die Wiederöffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr und die Zerstörung aller Seeminen sowie die Beseitigung von angereichertem Uran. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, erklärte dagegen, man konzentriere sich auf die Beendigung des Krieges und es gebe keine Verhandlungen zum Atomprogramm.

Pentagonchef droht mit Wiederaufnahme der Kämpfe

Verteidigungsminister Pete Hegseth warnte auf dem Shangri-La-Dialogue in Singapur, die USA seien "mehr als fähig", den Krieg gegen Iran wieder aufzunehmen. Die Waffenruhe bleibt brüchig: Am Donnerstag beschoss Irans Revolutionsgarden einen US-Stützpunkt in Kuwait als Vergeltung für US-Angriffe auf Bandar Abbas, was das US-Zentralkommando als "eklatanten Verstoß gegen die Waffenruhe" verurteilte. Auch Israel weitete seine Offensive im Libanon aus, während parallele Gespräche zur Beendigung der Kämpfe liefen.

China und Taiwan im Fokus von Hegseth

In seiner Rede vor rund 45 Verteidigungsministern übte Hegseth scharfe Kritik am chinesischen Militäraufbau, betonte aber, dass die USA keine "unnötige Konfrontation" anstrebten. Zugleich signalisierte er, dass Waffenverkäufe an Taiwan weiterhin dem Ermessen des US-Präsidenten unterlägen.