US-Sanktionen gegen ICC-Richterinnen: Angriff auf internationale Justiz

Zusammenfassung

Die US-Regierung unter Donald Trump hat Sanktionen gegen Richterinnen und andere Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) verhängt, was als Angriff auf die internationale Justiz gewertet wird. Betroffen sind unter anderem die kanadische Richterin Kimberly Prost und die peruanische Richterin Luz del Carmen Ibáñez Carranza, die über Verbrechen wie Kriegsverbrechen und Völkermord urteilen. Die Sanktionen umfassen Reiseverbote in die USA und wirken sich auch auf private Konten und Kreditkarten aus, selbst bei europäischen Banken. Laut den Richterinnen zielen die Maßnahmen darauf ab, Ermittlungen des ICC gegen US- und israelische Beamte zu behindern, obwohl weder die USA noch Israel Mitglieder des ICC sind. 79 Länder, darunter Kanada und Brasilien, haben ihre Unterstützung für den ICC bekundet und warnen vor einer Schwächung des internationalen Rechts.

Auswirkungen und Reaktionen

Die Sanktionen haben erhebliche persönliche Folgen für die Betroffenen, wie die Sperrung von Konten und Visa, und betreffen sogar Familienmitglieder, was als ungerechtfertigte Vergeltung kritisiert wird. Trotz dieser Herausforderungen betonen Prost und Ibáñez Carranza, dass die Arbeit des ICC unabhängig weitergeht und die Sanktionen keinen Einfluss auf ihre Urteile haben. Der ICC hat präventive Maßnahmen ergriffen, um sich zu schützen, während Bedenken bestehen, dass weitere Sanktionen die Institution insgesamt gefährden könnten. Die Richterinnen appellieren an die internationale Gemeinschaft, den ICC als Instrument für Gerechtigkeit und den Schutz von Opfern weltweit zu verteidigen.