Thema: BGH

Alle Artikel zu diesem Thema auf einen Blick.

Daily Briefing Der kompakte Überblick für den Tag

Donnerstag, 21. Mai 2026 Ø 20

Gesellschaft • 21.05.2026, 12:54

Aktualisiert: 21.05.2026, 15:01

Blinde Reha-Patientin scheitert mit Klage vor BGH

Blinde Frau wurde in Reha-Klinik nicht aufgenommen.

BGH lehnt Entschädigungsklage in letzter Instanz ab.

Zusätzlicher Betreuungsaufwand sei nicht bestritten worden.

Leistungen zur Teilhabe dürfen nicht Privaten aufgebürdet werden.

AGG sieht Schutz vor Diskriminierung, aber keinen konkreten Leistungsanspruch vor.

Ausblick

"Das Urteil bestätigt, dass das Diskriminierungsverbot des AGG keine Pflicht zur Erbringung individueller Leistungen mit Kostenbelastung begründet."

Donnerstag, 23. April 2026 Ø -10

Inland • 23.04.2026, 13:56

Aktualisiert: 23.04.2026, 15:01

BGH: Kohl-Witwe erhält keine Gewinnbeteiligung an Schwan-Buch

• Gespräche unterlagen Geheimhaltung, Passagen müssen gestrichen werden.
• Keine Gewinnbeteiligung für Maike Kohl-Richter an Schwans Buch.
• Rechtsstreit um weitere Buchpassagen geht zurück an OLG Köln.

"Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Kohls Witwe und dem Autor geht mangels abschließender Entscheidung in die nächste Runde."

Mittwoch, 28. Januar 2026 Ø 50

Politik • 28.01.2026, 15:49

Aktualisiert: 28.01.2026, 23:07

BGH-Urteil: Klare Regelungen zur Gewinnuntervermietung

• Mieter dürfen ihre Wohnung nicht mit Gewinn untervermieten, wie der BGH entschieden hat.
• Ein Berliner Mieter vermietete seine Zwei-Zimmer-Wohnung für 962 Euro, obwohl die Miete 460 Euro betrug.
• Der BGH betont, dass die Untervermietung Mietern helfen soll, ihre Wohnung zu halten, nicht um Gewinn zu erzielen.

"Die bevorstehenden gesetzlichen Änderungen werden die Rahmenbedingungen für die möblierte Untervermietung deutlicher regeln. Dies könnte sowohl Mietern als auch Vermietern mehr Klarheit und Sicherheit bieten."

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