Biokraftstoffe: Rainer fordert komplette Steuerbefreiung für
Wichtige Fakten
- • Steuerbefreiung für Biokraftstoffe geplant, um Produktion anzukurbeln.
- • Rainer: Biokraftstoffe sollen fossile Importe ersetzen.
- • Große Landmaschinen bleiben auf Verbrennermotoren angewiesen.
- • Rainer gegen Aus für kleine Biogasanlagen bei EEG-Förderung.
Hintergrund
Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) spricht sich für eine vollständige Steuerbefreiung von Biokraftstoffen aus, um deren Einsatz in der Landwirtschaft zu fördern. Das sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Rainer betonte, größere landwirtschaftliche Maschinen würden auch künftig auf Verbrennungsmotoren angewiesen sein. Daher müsse man hier stärker auf Biokraftstoffe wie Biodiesel oder Biomethan aus Biogasanlagen setzen.
Vorschlag im Detail
Die steuerliche Entlastung solle die Nutzung von Biokraftstoffen attraktiver machen und die heimische Produktion ankurbeln. Rainer plädierte dafür, die Produktion in Deutschland auszubauen, um den Klimaschutz voranzubringen und unabhängiger von fossilen Importen zu werden. Versorgungssicherheit entstehe nicht am Weltmarkt, sondern vor der eigenen Haustür, so der Minister.
Konflikt mit Wirtschaftsministerin
Kritisch äußerte sich Rainer zu Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung kleiner Biogasanlagen im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu beenden. Gerade im ländlichen Raum seien kleine Biogasanlagen ein wichtiger Pfeiler der Energieversorgung. Rainer will erreichen, dass diese im weiteren Verfahren eine starke Rolle behalten. Mit Reiche stehe er dazu im Austausch.
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