Japan verteidigt Aufrüstungskurs und Verfassungsrevision

Die japanische Regierung unter Premierministerin Sanae Takaichi verfolgt einen Kurs der verstärkten Aufrüstung und signalisiert eine mögliche Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi betonte in einem Interview mit der BBC die Notwendigkeit einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten angesichts der veränderten Sicherheitslage in der Region. Dazu gehöre neben der Vertiefung des Bündnisses mit den USA auch der Ausbau der Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern.

Konkret hat Tokio die seit Jahrzehnten strikten Rüstungsexportregeln gelockert und kann nun Verteidigungsgerät an 17 Länder liefern. Australien habe bereits japanische Kriegsschiffe ausgewählt, mit den Philippinen und weiteren Staaten liefen Verhandlungen. Diese Entwicklung im Rüstungshandel sei beispiellos, so Koizumi. Zudem werden die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppelt, neue Boden-Luft-Raketen und Unterwasserdrohnen sind geplant.

Ein zentraler Punkt der Debatte ist die mögliche Änderung von Artikel 9 der Verfassung, der Japan den Krieg und die Unterhaltung von Streitkräften untersagt. Koizumi unterstützt eine Anpassung, um den Status der De-facto-Streitkräfte (Self-Defence Forces) zu klären. China stelle mit seinen militärischen Aktivitäten, insbesondere um Taiwan und die Senkaku-Inseln, die größte strategische Herausforderung dar, heißt es im jüngsten Verteidigungsweißbuch. Trotz Differenzen zeigte sich Koizumi offen für Dialog mit Peking.