Lettlands Regierungschefin Silina tritt nach Drohnenvorfällen zurück

Rücktritt nach Drohnenkonflikt

Lettlands Ministerpräsidentin Evika Silina hat nach dem Bruch ihrer Mitte-rechts-Koalition ihren Rücktritt erklärt. Der Streit entzündete sich an der Entlassung von Verteidigungsminister Andris Spruds durch Silina, nachdem ukrainische Drohnen nach Lettland eingedrungen waren. Der linke Koalitionspartner, die Progressive Partei, zog seine Unterstützung zurück und entzog Silina das Vertrauen. Die Regierung verfügt nun nicht über eine Mehrheit im Parlament, da die Koalition auf 41 der 100 Sitze geschrumpft ist.

Auslöser: Drohnenvorfälle an der Grenze

Auslöser der Krise war der Absturz von zwei ukrainischen Drohnen am 7. Mai in Lettland, die ein Öllager trafen und einen Brand verursachten. Die Drohnen waren zuvor über russisches Territorium geflogen – mutmaßlich gestört durch russische Elektronische Kampfführung. Silina warf Spruds vor, den Schutz des Luftraums nicht gewährleistet zu haben. Der Armeechef räumte ein, die Drohnen nicht detektiert zu haben. Silina wollte den Verteidigungsminister ohne Zustimmung des Koalitionspartners durch Militäroberst Raivis Melnis ersetzen.

Suche nach neuer Regierung

Präsident Edgars Rinkevics kündigte für den 16. Mai Konsultationen mit allen Parlamentsparteien an. Drei Fraktionen, darunter die Grünen und Bauern, signalisierten Gesprächsbereitschaft, verfügen aber noch über keine gemeinsame Mehrheit. Bis zur Wahl einer neuen Regierung bleibt die alte geschäftsführend im Amt. Silina deutete an, bei der Parlamentswahl im Oktober erneut antreten zu wollen.„Ich trete zurück, aber gebe nicht auf.” sagte sie.