Russlands digitaler Eiserner Vorhang

Hintergrund der Internetblockaden

Russland treibt die Abtrennung vom globalen Internet voran. Bereits seit 2019 besteht das Gesetz zum „souveränen Internet“ (RuNet), das dem Kreml die zentrale Kontrolle ermöglicht. Mit Beginn des Ukraine-Kriegs wurden soziale Medien und Messenger wie WhatsApp und Telegram blockiert oder gedrosselt. Auch immer mehr VPNs werden gesperrt. Das Ziel: Das Land von unabhängigen Informationen abschotten.

Auswirkungen auf die Bevölkerung

Für viele Russen wie die Eltern von Ausgewanderten in Berlin wird die Kommunikation massiv erschwert. Da sie technische Umgehungen nicht nutzen können, bleibt oft nur E-Mail. In vielen Regionen wird zudem das mobile Internet zeitweise abgeschaltet, sogar in Moskau und St. Petersburg mit der Begründung, ukrainische Drohnen abzuwehren. Wer keine VPN-Nutzen kann oder darf, erhält vorwiegend kremltreue Propaganda.

Staatliches Portal als Kontrollinstrument

Das staatlich geförderte Portal MAX soll Behördengänge, Chats und Nachrichten bündeln. Studenten und Schüler werden bereits zur Nutzung gezwungen, Mitarbeiter staatlicher Organisationen ebenfalls. Viele Russen fürchten eine lückenlose Überwachung durch die App. Gleichzeitig werden VPNs kriminalisiert, und selbst Menschenrechtsrat-Vertreter bezeichnen deren Nutzung als feindlich. Tausende regimekritische Bürger sitzen in Haft, während die Zensur immer weiter ausgebaut wird.