USA und Iran unterzeichnen Rahmenabkommen – Atomfragen bleiben offen

Unterzeichnung und erste Schritte

Früher als geplant haben die USA und Iran am Mittwochabend eine Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump unterschrieb nach dem G7-Gipfel in Versailles, während der iranische Präsident Massud Peseschkian elektronisch aus Teheran unterzeichnete. Das Memorandum of Understanding (MoU) tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Pakistan, das vermittelt hatte, bestätigte, dass die Straße von Hormus unverzüglich wieder geöffnet werde. Die USA heben im Gegenzug die Seeblockade iranischer Häfen auf. Der Rahmenvertrag ist auf 60 Tage ausgelegt, in denen ein finales Friedensabkommen ausgehandelt werden soll.

Inhalt und ungelöste Fragen

Das 14-Punkte-Dokument sieht ein sofortiges und dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen an allen Fronten vor, einschließlich Libanon. Allerdings enthält die Erklärung keine Regelung zur Rolle Israels, das weiterhin im Südlibanon operiert. Das iranische Atomprogramm wird nur vage behandelt: Iran wiederholt seine offizielle Position, keine Atomwaffen zu produzieren, und stimmt einer Verdünnung hochangereicherten Urans unter IAEA-Aufsicht zu – aber ein endgültiger Umgang muss in den Folgewochen ausgehandelt werden. Die Texte der US- und iranischen Versionen weichen im Detail voneinander ab. Ein Wiederaufbaufonds von mindestens 300 Milliarden Dollar wurde in Aussicht gestellt, aber die USA betonen, nicht einzuzahlen. Trump drohte bei Nichteinhaltung mit der Wiederaufnahme der Bombardements.