Wildberger ruft „Rahmede-Tempo“ bei Staatsmodernisierung aus

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will die Modernisierung Deutschlands drastisch beschleunigen. Bei einer Veranstaltung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften rief er das „Rahmede-Tempo“ als neuen Maßstab aus – in Anlehnung an den rekordverdächtigen Wiederaufbau der Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid, der nur zwei Jahre dauerte. Wildberger betonte, Deutschland könne schneller werden, wenn Verantwortlichkeiten klar, Verfahren geordnet und alle auf ein Ziel ausgerichtet seien.

Gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU, NRW) und Cem Özdemir (Grüne, Baden-Württemberg) diskutierte Wildberger über Wege zu einem modernen und digitalen Staat. Ziel sei es, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und populistische Erzählungen vom Niedergang zu brechen. Wüst sprach von einem „Momentum“, da alle Regierungsverantwortlichen das Gefühl hätten, in einer Sackgasse zu stecken. Er forderte einen Mentalitätswandel mit mehr Vertrauen und Risikobereitschaft. Bas verknüpfte die Modernisierung mit einem digitalen Portal für Sozialleistungen. Özdemir stellte ein „Effizienzgesetz“ in Aussicht, das bürokratische Pflichten automatisch auslaufen lässt, sofern sie nicht explizit begründet werden. Wildberger treibt seine Beamten zu Höchstleistungen an, was nicht allen gefällt; Staatssekretärin Luise Hölscher verließ das Ministerium nach einem Jahr.