Zehn Jahre nach Putschversuch: Türkei autoritärer denn je

Zehn Jahre nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei am 15. Juli 2016 ist vieles weiterhin ungeklärt. In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 bombardierten Kampfjets das Parlament in Ankara, Panzer blockierten Bosporus-Brücken in Istanbul. Über 250 Menschen starben. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan rief per Videoanruf auf CNN Türk Bürger zum Widerstand auf. Noch in der Putsch-Nacht bezeichnete Erdoğan die Ereignisse als „großes Geschenk Gottes“ und leitete umfassende Säuberungen ein. Über 100.000 Staatsbedienstete, darunter 20.000 Armee-Angehörige, wurden entlassen; mehr als 170 Journalisten inhaftiert und Hunderte Medien geschlossen. Die Regierung und Gerichte machten die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen verantwortlich, der 2024 starb. Das Vorgehen traf jedoch auch Oppositionelle und säkulare Kräfte, beklagt Jurist İbrahim Kaboğlu. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss löste Erdoğan per Dekret auf. 2017 wurde per Referendum das Präsidialsystem eingeführt, das die Macht in Erdoğans Hand bündelt. Seit Verlusten der AKP bei Kommunalwahlen 2024 greift die Regierung verstärkt Oppositionelle an: Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu sitzt seit März 2025 in U-Haft.