25 Jahre AKP: Vom Hoffnungsträger zur autoritären Machtmaschine

Eine Partei feiert sich selbst

Die AKP, die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“, feiert ihr 25-jähriges Bestehen mit großem Selbstlob. Parteichef und Präsident Recep Tayyip Erdoğan steht dabei im Mittelpunkt. Auf einer Veranstaltung Ende Juni wurde ein Video mit den angeblichen Errungenschaften der Partei gezeigt, untermauert mit Symbolen wie Kampfflugzeugen, Wohnanlagen und dem Elektroauto TOGG.

Wahlerfolge und wirtschaftlicher Aufschwung

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 gewann die AKP die absolute Mehrheit im Parlament und führte das Land an die Europäische Union heran. Die Wirtschaft wuchs spürbar, und Erdoğan wurde 2003 Ministerpräsident. Bei den Wahlen 2011 erreichte die Partei fast 50 Prozent der Stimmen.

Autoritäre Wende und gesellschaftliche Spaltung

Doch mit den Gezi-Protesten 2013 kam der Bruch. Die AKP wurde zunehmend islamisch-konservativ, Minderheiten wie Homosexuelle wurden öffentlich diffamiert. Ein Desinformationsgesetz und die Verhaftung von Journalisten und Künstlern lassen Kritiker von einem zunehmend autoritären Kurs sprechen. Mit der Einführung des Präsidialsystems 2017 wurde Erdoğans Macht weiter ausgebaut.

Ein Chamäleon der Politik

Beobachter wie der Politikwissenschaftler Ufuk Uras und der Journalist Yildiray Ogur beschreiben die AKP als „Chamäleon“, das sich im Laufe der Jahre so stark verändert habe, dass man fast von verschiedenen Parteien sprechen könne. Die Erfolge der Anfangsjahre verblassen im Angesicht der heutigen autoritären Maßnahmen.