40 Jahre Umweltministerium: Erfolge, aber auch schwindender Einfluss
Wichtige Fakten
- • Gründung 1986 als Reaktion auf Tschernobyl.
- • Umweltminister Schneider (SPD) verteidigt Ressort als einflussreich.
- • Sachverständigenrat moniert Umsetzungsdefizite bei Umweltvorgaben.
- • BUND und Greenpeace kritisieren mangelnde Durchsetzungskraft.
- • Erfolge: Atomausstieg, Ozonschutz, bessere Wasserqualität.
Jubiläum unter Druck
Das Bundesumweltministerium feiert sein 40-jähriges Bestehen, doch die Feierlaune ist getrübt: Umweltpolitik sei heute stark in der Defensive, kritisiert Anette Elisabeth Töller vom Sachverständigenrat für Umweltfragen. Wirtschaftliche Unsicherheiten und internationale Krisen drängten Umweltfragen in den Hintergrund.
Erfolgsbilanz von Tschernobyl bis heute
Gegründet nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, blickt das Ministerium auf Erfolge wie den Atomausstieg, den Schutz der Ozonschicht und die Verbesserung der Wasserqualität zurück. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hebt vor allem den Atomausstieg hervor.
Kritik an fehlender Durchsetzungskraft
Umweltverbände wie BUND und Greenpeace beklagen mangelnden politischen Einfluss. Minister Schneider weist dies zurück und verweist auf das Klimaschutzprogramm. Experten sehen jedoch Vollzugsdefizite bei Umweltgesetzen.
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