EPG-Gipfel in Armenien: Europa reagiert auf Trump-Drohungen

Selenskyj fordert geschlossene EU-Unterstützung

Beim achten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der armenischen Hauptstadt Eriwan hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die europäischen Staats- und Regierungschefs zu anhaltendem Druck auf Russland aufgerufen. „Wir müssen Russland zur Diplomatie bewegen“, sagte Selenskyj und forderte eine gemeinsame europäische Stimme für Gespräche mit Moskau. Das Treffen fast 50 Länder wird überschattet von US-Präsident Donald Trumps Ankündigung höherer Zölle auf EU-Fahrzeuge und eines Truppenabzugs aus Deutschland – Maßnahmen, die als Reaktion auf die europäische Enthaltung im Iran-Krieg gesehen werden.

Europa drängt zu mehr Eigenverantwortung

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen riefen zu massiven zusätzlichen Investitionen in die europäische Verteidigungsfähigkeit auf. „Wir haben eine Menge Geld zur Verfügung“, betonte von der Leyen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, die europäischen Verbündeten hätten die Botschaft des Weißen Hauses „laut und deutlich gehört“ und verlegten bereits Minensuch-Kapazitäten näher an den Iran-Kriegsschauplatz. Kanada nahm als erstes nichteuropäisches Land an dem Format teil; Premier Mark Carney bekannte sich zur gemeinsamen Wertegemeinschaft.

Gipfel ohne Merz mit historischer Note

Bundeskanzler Friedrich Merz blieb dem Gipfel fern und ließ sich von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vertreten – Grund seien „andere Verpflichtungen“ in Berlin. Macron sprach sich für „mehr Unabhängigkeit“ in der europäischen Sicherheitspolitik aus. Ein Novum: Erstmals reiste mit Vizepräsident Cevdet Yilmaz ein hochrangiger türkischer Vertreter zur EPG nach Armenien, was als Zeichen der historischen Annäherung zwischen beiden Ländern gewertet wurde.