AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz wählt Bollinger ab – Büge wird neuer Vorsitzender

Überraschende Abwahl nach Wahlerfolg

Drei Tage nach dem historischen Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz mit 19,5 Prozent der Stimmen wurde Landeschef Jan Bollinger überraschend als Fraktionsvorsitzender abgewählt. Bei der konstituierenden Sitzung stimmten nur sechs Abgeordnete für ihn, 18 dagegen. Bollinger, der sich zuvor als erfolgreicher Spitzenkandidat präsentiert hatte, zeigte sich getroffen und nannte das Ergebnis "erklärungsbedürftig".

Neue Dynamiken und Machtstrukturen

Mit dem Einzug von 24 Abgeordneten – zuvor waren es nur sechs – hat sich die Fraktion grundlegend verändert. Laut Michael Frisch, dem ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden, war die Abwahl "keine spontane Entscheidung", sondern "von langer Hand vorbereitet". Bollinger sei Opfer der Strukturen geworden, die ihn einst an die Macht brachten. Politikwissenschaftler Markus Linden vermutet, dass Machtzentren in der AfD Rheinland-Pfalz bei Personen aus rechtsextrem-nahen Burschenschaften liegen.

Neuer Vorsitzender mit Vergangenheit in der CDU

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Michael Büge gewählt, ein ehemaliger CDU-Staatssekretär in Berlin. Büge war 2013 als Staatssekretär entlassen worden, nachdem er sich für die Mitgliedschaft in der Burschenschaft Gothia entschieden hatte, die enge Kontakte in die rechtsextreme Szene pflegt. Ex-Landeschef Uwe Junge sieht in Büge eine Figur, die die AfD anschlussfähiger für mögliche Gespräche mit der Union machen könnte. Die offizielle Fraktionsmitteilung erwähnt Bollinger nicht mehr, was den Machtwechsel demonstrativ geräuschlos erscheinen lässt.