BAföG-Reform vor dem Aus: Ministerin Bär rechnet nicht mit Umsetzung
Wichtige Fakten
- • Bundesforschungsministerin Bär rechnet nicht mit schneller BAföG-Reform.
- • Geplante Wohnkostenpauschale sollte auf 440 Euro steigen.
- • Grundbedarf sollte bis 2029 an Grundsicherung angepasst werden.
- • Bär: Es gibt in Regierungsfraktionen keine Mehrheit mehr.
- • Bär zeigt Verständnis für Stopp der Reform.
Zukunft der BAföG-Reform unsicher
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG. Zwar befinde sich ihr Ministerium im Zeitplan, jedoch habe sie gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt werde. Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp, da an anderer Stelle gekürzt werde.
Geplante Änderungen und Haushaltsstreit
Ursprünglich war vorgesehen, die Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro zum Wintersemester 2026/27 anzuheben und den Grundbedarf bis 2029 an das Niveau der Grundsicherung anzupassen. Ein Streit um die Finanzierung schien Ende April noch beigelegt, doch nun fehlt offenbar die parlamentarische Mehrheit.
Bär stellt Studierenden Anpassungsfähigkeit in Aussicht
Die Ministerin sieht die Situation der Studierenden als privilegiert an und betont, dass Jobben neben dem Studium üblich und förderlich sei. Ein „Vollkaskostudium“ werde es nicht geben.
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