Volksbegehren „Berlin autofrei“ endgültig gescheitert

Volksbegehren gescheitert

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist endgültig gescheitert. Wie die Initiative mitteilte, wurden bis zum Fristende rund 140.000 Unterschriften gesammelt – etwa 35.000 weniger als für einen Volksentscheid nötig. Das Landeswahlamt will das Ergebnis am 22. Mai offiziell bekannt geben.

Initiative sieht Debattenanstoß als Erfolg

Trotz des Scheiterns wertet die Initiative das Begehren als Erfolg für die Verkehrswende-Debatte. Die Sprecherin Marie Wagner betonte, man habe das Bewusstsein verändert. Die kalten Wintermonate hätten die Unterschriftensammlung erschwert. Allein seit Montag seien noch 33.000 Unterschriften zusammengekommen.

Positive Reaktionen

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) begrüßte das Scheitern auf Instagram. Die Berliner hätten ein Zeichen für pragmatische Verkehrspolitik gesetzt. Auch der ADAC forderte eine langfristige Planung und eine bessere Koordinierung zwischen Berlin und Brandenburg.

Auch „Berlin werbefrei“ gescheitert

Parallel dazu sammelte die Initiative „Berlin werbefrei“ Unterschriften. Auch sie wird voraussichtlich das nötige Quorum von rund 175.000 nicht erreichen.