EU bereitet neue Russland-Sanktionen nach Drohnenangriff auf Leipzig vor

EU-Konsequenzen nach Drohnenanschlag Leipzig

Nach dem gescheiterten Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle bereitet die EU ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte beim Treffen der Außenminister in Irland, die Tat weise „alle Merkmale von staatlich gefördertem Terrorismus“ auf. Vorbereitungen laufen, um 1.600 weitere Personen und Unternehmen des russischen militärisch-industriellen Komplexes mit Strafmaßnahmen zu belegen. Deutschland, das Russland für den Anschlag verantwortlich machte, erhält laut Kallas solidarische Unterstützung aller Mitgliedstaaten.

Internationale Reaktionen und Sabotage

Mehrere EU-Länder zogen Konsequenzen, indem sie russische Diplomaten einbestellten, darunter Frankreich, Belgien und Finnland. Bundesaußenminister Johann Wadephul wies die Kritik von Präsident Putin zurück: „Russland hat eskaliert, und Russland muss jetzt mit den Konsequenzen leben.“ Zeitgleich berichten Geheimdienste über eine Welle von Sabotageakten: In der Slowakei wurde ein geplanter Brandanschlag auf eine ukrainische Drohnenfabrik vereitelt, in Tschechien (Pardubice) brannte im März eine Rüstungsfabrik. Eine Desinformationskampagne säte zudem Zwietracht im polnisch-tschechischen Grenzgebietskonflikt.

Streit um eingefrorene russische Vermögen

Die Diskussion über eingefrorene russische Vermögenswerte nimmt Fahrt auf: Italien zeigte sich nun offen, auch Frankreich, die Niederlande u.a. drängen auf eine Prüfung. Kallas mahnt, Länder, die zögerlich seien, müssten die Ei Lehren aus dem jüngsten Anschlag ziehen: „Wir müssen unsere Anstrengungen bündeln und auf eine neue Ebene heben.“ Auch Sabotageakte müssten als hybride Kriegsführung Russlands klare Antworten finden, so Sicherheitsexperten.