DR Kongo und M23-Rebellen einigen sich auf Friedensfahrplan

Friedensfahrplan vereinbart

Nach fünftägigen Gesprächen in der Schweiz haben sich die Demokratische Republik Kongo und die durch Ruanda unterstützte M23-Rebellenbewegung auf eine Roadmap für Friedensgespräche geeinigt. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichten sie sich, Verhandlungen für einen umfassenden Frieden und eine Lösung des Konflikts fortzusetzen. Zudem soll ein Mechanismus zur Überwachung der Waffenruhe eingerichtet werden.

Details und offene Fragen

Der Fahrplan sieht eine zeitliche Abfolge für Gespräche vor, die im Rahmen des 2025 unter US-Vermittlung unterzeichneten Friedensabkommens von Doha stattfinden. Allerdings bleiben Meinungsverschiedenheiten über Sanktionen gegen die M23, die Freilassung von Gefangenen und den Zeitplan politischer Reformen bestehen. Ein Mechanismus zur Überwachung der Waffenruhe wurde geschaffen; die erste Überprüfungsmission soll am Montag in Minembwe, einer von Kämpfen betroffenen Region in Süd-Kivu, stattfinden.

Hintergrund und anhaltende Gewalt

Trotz wiederholter Waffenstillstandsvereinbarungen haben die Kämpfe in Nord- und Süd-Kivu angehalten, wobei sich beide Seiten gegenseitig Verstöße vorwerfen. Der Konflikt zwischen der DR Kongo und Ruanda ist geprägt von gegenseitigen Vorwürfen, insbesondere bezüglich der Unterstützung der FDLR-Rebellen durch die Regierung in Kinshasa und der militärischen Präsenz Ruandas in der Region. Die Region Ost-Kongo ist reich an Coltan und anderen Ressourcen, die für die globale Elektronikindustrie wichtig sind.