EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau können beginnen
Wichtige Fakten
- • EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau können beginnen.
- • Ungarn hob Veto nach Einigung zu Minderheitenrechten auf.
- • Erster Verhandlungsabschnitt startet voraussichtlich am 15. Juni.
- • Voraussetzung ist Justiz- und Verwaltungsreform nach EU-Standards.
Beginn der Beitrittsverhandlungen
Nach langem Warten können die EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine endlich offiziell beginnen. Ungarns neuer Regierungschef Peter Magyar hob die Blockade seines Landes auf, nachdem eine Einigung über ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn in der Ukraine erzielt wurde. Die derzeitige zyprische EU-Ratspräsidentschaft leitete die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts ein.
Zeitplan und erste Hürden
Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg starten. Im ersten Abschnitt müssen die Länder unter Beweis stellen, dass ihr Justizsystem und ihre öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen. Der Prozess ist in sechs Abschnitte mit mehreren Kapiteln unterteilt und kann Jahre dauern – ein erfolgreicher Abschluss ist nicht garantiert.
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