Republikaner sagen Abstimmung über Kriegsvollmachten für Iran ab
Wichtige Fakten
- • Republikaner sagten geplante Abstimmung über Iran-Kriegsresolution ab.
- • Resolution hätte Präsident Trump zum Kriegsende zwingen können.
- • Demokraten nannten republikanische Führung wegen Absage „feige“.
- • Abstimmung wurde auf Juni vertagt, dürfte dann bestehen.
- • Vier Republikaner im Senat unterstützten bereits die Resolution.
Abstimmung über Kriegsvollmachten abgesagt
Die republikanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus haben eine für Donnerstag geplante Abstimmung über eine Kriegsvollmachten-Resolution zur Beendigung des US-Kriegs mit Iran abgesagt. Dies vermied eine politische Blamage für Präsident Donald Trump, zeigt aber, dass die Unterstützung für seinen Krieg im Kongress schwindet.
Demokraten kritisieren Schritt scharf
Die drei führenden Demokraten im Repräsentantenhaus – Hakeem Jeffries, Katherine Clark und Pete Aguilar – nannten die republikanische Führung „feige“. Sie erklärten, Trump habe die USA in einen „rücksichtslosen und teuren Krieg“ ohne klare Ziele oder Exit-Strategie geführt. Die abgesagte Resolution hätte den Präsidenten zur Beendigung des Konflikts gezwungen und wäre mit überparteilicher Unterstützung durchgegangen.
Vertagung bis Juni – Resolution gilt als chancenreich
Die Abstimmung wurde auf die Zeit nach der Kongresspause im Juni verschoben. Der republikanische Abgeordnete Brian Fitzpatrick, der sich zuvor gegen Trump gestellt hatte, erklärte, die Resolution werde bei der nächsten Abstimmung verabschiedet. Bereits im Senat hatten sich vier Republikaner den Demokraten angeschlossen, um die Resolution voranzubringen.
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