Steinmeier: Keine Staatsbürger zweiter Klasse
Wichtige Fakten
- • Steinmeier warnt vor Rückfall in völkisches Denken und Ausgrenzung von Migranten.
- • Er betont: Deutschland braucht Zuwanderung für Wirtschaft und Pflege.
- • Äußerungen als Kritik an AfD verstanden, ohne Parteinamen zu nennen.
- • Veranstaltung fand im Übergangsquartier des Bundespräsidenten statt.
- • Schloss Bellevue wird saniert.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern klar gegen Ausgrenzung und völkisches Denken ausgesprochen. Bei einer Podiumsdiskussion in seinem Übergangsquartier am Spreebogen in Berlin will er niemanden ausgrenzen: „Es gibt keine Staatsbürger erster oder zweiter Klasse“, betonte er.
Steinmeier erinnerte daran, dass Deutschland auf Zuwanderung angewiesen sei, um zu funktionieren. Das gelte für Krankenhäuser, Altenheime und Pflegeeinrichtungen und inzwischen auch für große Teile der Privatwirtschaft. Er räumte ein, dass Zuwanderung Kraft koste, betonte aber, dass sie auch Kraft zurückgebe.
Obwohl er die AfD nicht namentlich nannte, wurde seine Rede als deutliche Kritik an deren Migrations- und Integrationspolitik verstanden. Deutschland dürfe sich nicht in einem „Wir gegen die“ verlieren, mahnte er.
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