Entlassung von Fedorov löst Proteste in der Ukraine aus

Rücktritt und Hintergründe

Der ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Er begründete dies mit einem tiefgreifenden Konflikt mit Armeechef Oleksandr Syrskyj. Fedorov hatte Syrskyjs Entlassung gefordert, was Präsident Wolodymyr Selenskyj jedoch ablehnte. Selenskyj bestätigte die systemischen Spannungen zwischen dem Generalstab und dem Verteidigungsministerium und betonte, dass er vermitteln müsse. Fedorov warf Syrskyj vor, anstatt die Kriegsführung zu verbessern, Spaltung zu fördern. Medienberichten zufolge stand außerdem Fedorovs Unvermögen, die Probleme bei der Mobilisierung von Wehrpflichtigen zu lösen, im Raum. Erst vor einer Woche hatten rund 200 Menschen in Lwiw ein Rekrutierungskommando angegriffen.

Proteste und Reaktionen

Die Entlassung löste landesweit Proteste aus. Allein in Kiew versammelten sich am Donnerstag über tausend Demonstranten vor dem Präsidialamt und skandierten „Schande“ und „Bringt Fedorov zurück“. Selenskyj reagierte verständnisvoll und betonte, dass er die Stimme der Gesellschaft höre. Zahlreiche ukrainische Soldaten und zivilgesellschaftliche Akteure kritisierten die Entscheidung scharf. Einige, wie der Drohnen-Kommandeur Pawlo Jelizarow, legten aus Protest Ämter nieder. Der prominente Blogger Serhii Sternenko nannte Fedorov den „besten Verteidigungsminister der Geschichte“.

Regierungsumbildung und Nachfolge

Im Rahmen des größeren Kabinettsumbaus wählte das ukrainische Parlament den bisherigen Naftogaz-Chef Serhij Korezkyj mit großer Mehrheit zum neuen Ministerpräsidenten. Innenminister Ihor Klymenko soll neuer Verteidigungsminister werden, die Abstimmung wurde jedoch vertagt. Selenskyi erklärte, dass noch kein offizieller Vorschlag vorliege. Fedorov lehnte ein Angebot Selenskyjs ab, als Berater im Team zu bleiben.