Hegseth kündigt Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa an und droht mit Kürzungen

US-Streichpläne treten in Kraft – Europäer unter Zugzwang

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den NATO-Partnern eine deutliche Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben abverlangt und eine umfassende sechsmonatige Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Die von Washington bereits eingeleiteten Streichpläne im Rahmen des NATO Force Model treten sofort in Kraft, was vor allem konventionelle Fähigkeiten wie Kampfflugzeuge und Drohnen betrifft. NATO-Generalsekretär Mark Rutte rief die Europäer auf, die entstehenden Lücken zu füllen, und betonte, man sei dazu „bereit, willens und in der Lage“. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bat um mehr Zeit für einen geordneten Übergang.

Hegseths scharfe Kritik und Forderungen

Hegseth warf den europäischen Verbündeten „militärische Nachlässigkeit“ vor und erinnerte an die verweigerte Nutzung von Stützpunkten während des Iran-Konflikts durch Spanien und Italien. Er drohte, dass Länder, die ihre Ausgaben nicht wie beim Gipfel in Den Haag vereinbart auf 3,5 Prozent des BIP erhöhten, mit einem Rückzug der US-Unterstützung rechnen müssten. Zugleich schlug er eine „NATO 3.0“ vor, die eine stärkere Ausrichtung auf konventionelle Fähigkeiten in Europa vorsieht. „Die NATO war zu lange ein Papiertiger und eine Einbahnstraße, aber damit ist jetzt Schluss“, so Hegseth. Er kündigte an, dass die US-amerikanischen NATO-Beiträge künftig an die Verteidigungsausgaben der Bündnispartner gebunden sein sollen.

Ukraine und nukleare Abschreckung

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts drohte Präsident Selenskyj nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf die Moskauer Ölraffinerie, dass Moskau brennen werde, sollte die Ukraine untergehen. Die NATO bekräftigte unterdessen in ihrer Nuklearen Planungsgruppe, die atomare Abschreckung bleibe die „oberste Garantie“ für die Sicherheit der Allianz und solle modernisiert werden. Das Treffen der Verteidigungsminister diente der Vorbereitung des NATO-Gipfels Anfang Juli in Ankara, bei dem konkrete Pläne zur Erreichung des 5-Prozent-Ziels vorgelegt werden sollen.