Brandenburger Antisemitismusbeauftragter verlässt die Linkspartei
Wichtige Fakten
- • Andreas Büttner tritt aus der Linkspartei aus.
- • Er kritisiert fehlende Unterstützung bei Antisemitismusbekämpfung.
- • Parteiinternes Ausschlussverfahren gegen ihn war anhängig.
- • Er teilt Israelfragen der Linken nicht.
- • Er wurde 2024 von SPD, CDU und Grünen unterstützt.
Parteiaustritt nach Differenzen
Der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner ist aus der Linkspartei ausgetreten. Er begründet dies mit unüberbrückbaren Differenzen, insbesondere zur Haltung seiner Partei zu Israel, und fehlender Unterstützung bei seiner Arbeit. Büttner hatte bei seiner Wahl zum Beauftragten 2024 auch von SPD, CDU und Grünen Unterstützung erhalten.
Konflikte und Angriffe
Büttner berichtet von Angriffen aus den eigenen Reihen, etwa in sozialen Medien, und einem anhängigen Parteiausschlussverfahren. Die Bundesschiedskommission hielt den Antrag gegen ihn für nicht unbegründet. Zudem kritisiert er den Umgang der Partei mit einem Brandanschlag auf sein Grundstück im Januar, bei dem ein Hamas-Symbol angebracht wurde.
Hintergrund und Reaktionen
Der ehemalige FDP-Politiker war 2015 in die Linke eingetreten und diente als Staatssekretär und Landtagsabgeordneter. Seine Entscheidung unterstreicht die Spannungen innerhalb der Partei bezüglich Antisemitismus und internationaler Politik, wobei er betont, seine Mitgliedschaft nicht mehr mit seinem Amt vereinbaren zu können.
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