SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsamen Rückzug von X an

Hintergrund und Entscheidung

SPD, Grüne und Linke haben sich in einer gemeinsamen Aktion dafür entschieden, die Plattform X zu verlassen. In einer Mitteilung auf X heißt es zur Begründung, die Plattform sei in den letzten Jahren im Chaos versunken und fördere zunehmend Desinformation. Betroffen sind sowohl die offiziellen Parteiaccounts als auch die privaten Accounts führender Vertreterinnen und Vertreter. Die Accounts sollen stillgelegt, aber nicht gelöscht werden.

Details des Rückzugs

Die drei Parteien empfehlen auch ihren Mitgliedern und Gliederungen, X zu verlassen, überlassen die Entscheidung aber ihnen. Für künftige Debatten im digitalen Raum soll verstärkt der Internetdienst Bluesky genutzt werden. Der Rückzug betrifft unter anderem die Bundestagsfraktionen und die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Andere Parteien und Politiker hatten diesen Schritt bereits früher vollzogen.

Reaktionen und Hintergrund

Bundeskanzler Friedrich Merz und zahlreiche Ministerien nutzen X derzeit weiterhin; die Bundesregierung hatte Forderungen nach einem Ausstieg zuvor abgelehnt. Kritik kam von der AfD, die den drei Parteien vorwirft, politische Debatten zu verhindern. Eigentümer Elon Musk hatte Twitter 2022 übernommen und den Schutz gegen Desinformation zurückgefahren. Musk unterstützt rechtspopulistische Bewegungen und US-Präsident Donald Trump.