Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Dortmund
Wichtige Fakten
- • Rund 3.300 Menschen protestierten gegen AfD-Neujahrsempfang mit Björn Höcke.
- • Stadt Dortmund untersagte Veranstaltung, AfD erhielt vor Gericht Recht.
- • Oberbürgermeister Kalouti beteiligte sich an Protesten und kritisierte eigene Genehmigung.
- • Björn Höcke nutzte Tiefgarage, um trotz Protesten ins Rathaus zu gelangen.
- • Demonstration wurde von Jusos, Grünen und Linker Jugend organisiert.
Protest gegen AfD-Veranstaltung
In Dortmund haben etwa 3.300 Menschen gegen den Auftritt des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke beim AfD-Neujahrsempfang im Rathaus protestiert. Die Demonstration wurde von den Jusos, den Grünen und der Linken Jugend organisiert und fand auf dem Friedensplatz statt, wobei die Veranstalter ursprünglich mit 600 Teilnehmern rechneten, die Polizei jedoch mehr als 3.000 schätzte. Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) beteiligte sich persönlich an den Protesten und erklärte, er wolle Höcke nicht in seinem Rathaus haben, nachdem er zuvor für die späte Genehmigung kritisiert worden war.
Juristische Auseinandersetzung und Durchführung
Die Stadt Dortmund hatte die Veranstaltung untersagt, nachdem bekannt wurde, dass der rechtsextreme Björn Höcke als Gastredner auftreten sollte, da dies den Charakter von einer Fraktions- zu einer Parteiveranstaltung ändere. Die AfD klagte erfolgreich beim Verwaltungsgericht, da die Stadt anderen Fraktionen vergleichbare Veranstaltungen ermöglicht hatte. Ein Einspruch der Stadt beim Oberverwaltungsgericht scheiterte an einer Fristüberschreitung, da er erst am Samstagmorgen eintraf, obwohl er bis Freitag 15 Uhr hätte erfolgen müssen. Trotz der Proteste gelangte Höcke über die Tiefgarage ungehindert ins Rathaus, wo laut AfD 280 Gäste zum Empfang geladen waren, während draußen antifaschistische Lieder wie "Bella Ciao" zu hören waren.
Das könnte Sie auch interessieren
Kein Briefing mehr verpassen
Das Wichtigste des Tages jeden Morgen direkt ins Postfach.